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Unsere Themen für diese Wahlperiode

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in den vergangenen Jahren haben wir für Sie angepackt und wollen das auch weiter tun. Keine Partei und Fraktion steht so stark für den Erfolg unserer Gemeinde wie die CDU Oststeinbek-Havighorst. Nur dank der CDU ist Oststeinbek heutzutage eine unabhängige und finanziell starke Gemeinde. Im Jahr 1977 sorgte die CDU gegen den Widerstand der SPD für die Selbstständigkeit Oststeinbeks, zudem veranlassten wir die Ausweisung und Erweiterung des Gewerbegebiets, welches die Grundlage für unsere heutige gute finanzielle Situation bildet. Auch in der jüngeren Vergangenheit konnten wir mit der baldigen Reaktivierung der Polizeiwache (wenn es auch mit dem Umbau etwas länger dauert als geplant), dem Seniorenwohnen in der Brückenstraße, der Starkregenvorsorge und der Erhöhung der Geschwisterermäßigung in der Kita und im Hort sichtbare Erfolge für unsere Gemeinde erzielen.

Wir als CDU-Kandidaten sind Bürgerinnen und Bürger, die sich mit viel Engagement, gesundem Menschenverstand und ihrer beruflichen Fachkompetenz in die kommunalpolitische Arbeit einbringen. Wir handeln und entscheiden frei und völlig unabhängig von Kreis, Land oder Bund, können uns aber bei nicht auf der Ortsebene lösbaren Herausforderungen immer auf die Unterstützung unserer Vertreter in Berlin, Kiel und Bad Oldesloe verlassen. Durch die gute überörtliche Vernetzung profitieren wir von der Erfahrung und Expertise anderer Städte und Gemeinden, um so die besten Ideen schnell für unseren Ort zu übernehmen.

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind eine gute Mischung aus erfahrenen und jüngeren Kommunalpolitikern. Unser Handeln ist werte- und vernunftgeleitet, dient ausschließlich dem Wohle Oststeinbeks/Havighorsts und seiner Einwohnerinnen und Einwohner. Wir fühlen uns dem Grundgesetz verpflichtet. Gefälligkeitsplanungen zu Gunsten von Einzelpersonen lehnen wir ab.

Wir stehen für eine l(i)ebenswerte Gemeinde, in der Familien gerne leben, und hier wollen wir in der kommenden Legislaturperiode weiter anpacken:

NEIN zum Bebauungsplan 45! – Maßvolle Ortsentwicklung statt massiver Wohnbebauung
Wir waren in dieser Legislaturperiode die einzige Fraktion in der Gemeindevertretung, die den Bebauungsplan 45, Wohngebiet nördlich Breedenweg, angrenzend an den Barsbütteler Weg, abgelehnt hat.

Es handelt sich um die letzte größere Potentialfläche für Wohnbebauung. Diese hätte man laut Investoren nach den Bedarfen, Wünschen und Erfordernissen der Gemeinde überplant. Aufgrund der zahlreichen Bauvorhaben und den daraus resultierenden Um-, Zu-, und Nachzugseffekten kann niemand eine verlässliche Aussage zum Bedarf treffen. Weiterhin ist die verkehrliche Erschließung derzeit nicht abschließend geklärt. 250 Wohneinheiten, was zwischen 600 und 800 neue Einwohner bedeuten würde, ist uns viel zu groß. Nach derzeitigem Stand wird das unsere Betreuungsinfrastruktur nicht aushalten. Zudem ist bei so massivem zu erwartendem Zuzug von einer Veränderung der sozialen Struktur des Ortes auszugehen. Die Festlegung auf im Schwerpunkt Mehrfamilienhaus- und Geschosswohnungsbau ist uns, aufgrund der nicht klar definierbaren Bedarfe, zu voreilig. Das Projekt wird den Hamburger Wohnungsmarkt bedienen. Günstiger Wohnraum oder gar eine Marktentspannung für Oststeinbeker wird, auch in Anbetracht der derzeitig extrem hohen Baukosten, dadurch nicht entstehen.

Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass dieser Bebauungsplan nicht im beabsichtigten Ausmaß zum Tragen kommt und wenn überhaupt, dann mit der Absicht, für Oststeinbeker, hier besonders für Singles und junge Familien, und deren Angehörige Wohnraum zu schaffen.

Solide Finanzpolitik für eine finanziell unabhängige Gemeinde
Wir wollen eine tragbare Belastung für die Bürger sicherstellen und gleichzeitig die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur und die Gemeinschaft vornehmen. In der kommenden Legislaturperiode stehen große finanzielle Herausforderungen, die den Haushalt belasten werden, vor uns. Wichtige Schwerpunkte in den nächsten Jahren werden der Neubau unserer Grundschule und die Modernisierung der Feuerwehr Oststeinbek, hier speziell die bauliche Umsetzung der Schwarz-Weiß-Thematik (räumliche Trennung von kontaminierter und sauberer Ausrüstung), sowie der Neubau der Feuerwehr Havighorst sein. Diese Maßnahmen sind notwendig, um die Bildungs- und Sicherheitsstandards in unserem Ort aufrechtzuerhalten und zu verbessern. Mittel- bis langfristig sind beispielsweise der Neubau des Bauhofs und der Bau eines Dorfgemeinschaftshauses in Havighorst geplant. Dieses Projekt soll dazu beitragen, die soziale und kulturelle Infrastruktur in dem Ortsteil zu stärken. Wir werden weiterhin versuchen Erhöhungen bei der Grundsteuer zu vermeiden.

Verlässlicher Partner von Wirtschaft und Gewerbe – Bebauungsplan 42
Wir sind weiterhin davon überzeugt, dass die Erweiterung des Gewerbegebiets (Bebauungsplan 42) eine richtige und wichtige Entscheidung war. Firmen, die seit Jahrzehnten im bisherigen Gewerbegebiet, welches in der Vergangenheit ebenfalls auf Betreiben der CDU ausgewiesen und erweitert wurde, angesiedelt sind, benötigen Erweiterungsflächen und neue Firmen aus dem Hightech-Bereich wollen sich ansiedeln. Durch die Ausweisung der neuen Gewerbefläche werden moderne Arbeitsplätze für Oststeinbeker und Havighorster in unmittelbarer Nähe zu ihrem Wohnort geschaffen. Wir wollen die Ansiedlung moderner Unternehmen fördern und unsere Gemeinde mit moderaten Gewerbesteuersätzen weiterhin als Wirtschaftsstandort stärken.

Für eine gute Kita- und Hortbetreuung
Die Kinderbetreuung hat für uns einen sehr hohen Stellenwert. Dabei setzen wir besonders auf eine gute Qualität und Angebotsvielfalt sowie eine faire Kostenverteilung. Kurze Wege durch wohnort- oder arbeitsplatznahe Kindertagesstätten sowie moderne und fortschrittliche Betreuungseinrichtungen sind uns wichtig. Ein an der Nachfrage orientiertes Angebot an Plätzen und qualifiziertes Personal müssen Hand in Hand mit möglichst niedrigen und verträglichen Gebühren gehen.

Deshalb haben wir von Anfang an die Bündelung der Betreuung im Hort und in der Offenen Ganztagsschule (OGS) durch die Gemeinde Oststeinbek unterstützt. Durch diese Maßnahme bezwecken wir eine kontinuierliche Betreuung aller Grundschulkinder.

Für eine moderne und zukunftsfähige Grundschule – mit altem Namen
Nachdem wir uns mit dem Standort des Neubaus der Helmut-Landt-Grundschule in unmittelbarer Nähe zum alten Schulgebäude durchsetzen konnten, befinden wir uns aktuell in der baulichen Umsetzung. Unsere politischen Mitbewerber haben sich leider dazu entschlossen, die Schule trotz deutlicher Zeichen aus der Bevölkerung umzubenennen. Wir setzen uns für den Erhalt des Namens „Helmut-Landt-Grundschule“ ein. Weiterhin haben die anderen Fraktionen für die permanente Öffnung des Schulgeländes gestimmt. Wir sprechen uns gegen eine dauerhafte Öffnung des Schulgeländes aus. Vandalismus, Verschmutzung und eine veränderte Rechtssituation sprechen, ebenso wie die Empfehlungen aus Verwaltung und Schulleitung, dagegen. Wir würden den Bau der Grundschule gern weiterhin politisch begleiten und weitere Fehlentscheidungen verhindern.

Förderung der Bereiche Kultur und Soziales
Wir wollen das Jugendzentrum und die Familienberatungsstelle weiter fördern. Die CDU Oststeinbek-Havighorst unterstützt die Kooperationen für ein ausgeweitetes Beratungsangebot in den Bereichen Pflege, Soziales, spezielle Erkrankungen, Familien und Kinder. Wir befürworten die Weiterführung der ortsansässigen Volkshochschule in Kooperation mit der Nachbargemeinde. Die von uns durchgesetzte Fahrtkostenerstattung für alle Schüler bis zur 10. Klasse, wohnhaft im Gemeindegebiet, wollen wir fortführen. Wir setzen uns weiterhin für die Ausstattung der Spielplätze mit zeitgemäßen und qualitativ hochwertigen Spielgeräten ein. Ein effektiver Sonnenschutz für gemeindeeigene Spielplätze wurde von uns bereits beantragt und auf den Weg gebracht.

Stärkung des Ehrenamts
Die CDU schätzt die wertvolle Arbeit von zahlreichen ehrenamtlich Tätigen in den Vereinen, Verbänden und Organisationen, da sie die tragende Säule des Gemeinwesens und daher unverzichtbar sind. Weiterhin unterstützen wir, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde, die freiwilligen Leistungen der Vereine, Verbände und Organisationen.

Flüchtlingsunterbringung
Wir setzen uns für eine menschenwürdige Flüchtlingsunterbringung ohne Funktionseinschränkungen im schulischen oder sportlichen Betrieb (Sporthallenschließung) innerhalb der Gemeinde ein. Eine dezentrale Unterbringung und die Verteilung von Schutzsuchenden auf den gesamten Ort tragen zu einer besseren Integration bei.

Klima- und Umweltschutz – Regenerative Energien – Landwirtschaft
Wir setzen uns für den Klima- und Umweltschutz innerhalb der Gemeinde ein. Wirksamer Klima- und Umweltschutz geht nur über Anreize und nicht über Verbote. Die Gemeinde muss bei ihren eigenen Vorhaben als Vorreiter und Vorbild agieren, denn nur wer selbst liefert, darf auch einfordern. Der Schutz der Natur geht nur in Zusammenarbeit mit unseren Landwirten – Landwirtschaft ist aktiver Umweltschutz. Diesen wollen wir weiterhin die wirtschaftliche Ausübung ihrer Tätigkeit, frei von Eingriffen in privates Eigentum, ermöglichen, um ortsnah Lebensmittel zu produzieren. Der Schutz und Erhalt der Feldmark ist uns besonders wichtig. Wir setzen uns für die Nutzung regenerativer Energien ein, sehen jedoch keine großen Freiflächen-Photovoltaikanlagen oder Windparks in der Feldmark oder im Grünzug. Aus unserer Sicht gehört Photovoltaik auf bereits versiegelte Flächen, wie Parkplätze und Dächer, besonders im Gewerbegebiet und auf gemeindlichen Gebäuden. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass Parkplätze mit Dachkonstruktionen zur Nutzung von Photovoltaik versehen werden. Wir sind für eine Förderung der Nutzung regenerativer Energien auf bereits bestehenden Dachflächen.

Mobilität und Verkehr
Wir setzen uns weiter für die Beibehaltung der guten Bustaktung in Oststeinbek ein. Für die Anbindung nach Havighorst wollen wir eine Verbesserung der Taktung erreichen. Zudem unterstützen wir die Verwendung niedrigschwelliger Mobilitätsangebote wie Sharing. Für die Einführung von MOIA haben wir uns bereits eingesetzt und werden dies auch weiter tun. Verkehrssicherheit und die Sicherung von Schulwegen sind uns besonders wichtig. Ebenso wollen wir Verbesserungen im Bereich des Radwegenetzes und der Qualität der Radwege erreichen.

Nachhaltige bauliche Entwicklung – Innenverdichtung und Stärkung der Ortsmitte
Wir setzen uns im Bereich des Wohnungsbaus weiter für eine maßvolle Innenverdichtung ein, um den Flächenverbrauch im Außenbereich zu minimieren. Oststeinbek soll eine echte und attraktive Ortsmitte bekommen. Hierzu beabsichtigen wir einen Ideenwettbewerb. Dazu gehört auch eine attraktive Gestaltung für alle Verkehrsteilnehmer in diesem Bereich der Möllner Landstraße. Bei zukünftigen Bauvorhaben wollen wir den Nachhaltigkeitsgedanken stärker einfließen lassen. Baustoffe sollten bei ihrer Erzeugung möglichst wenig Energie verbrauchen und nach dem Rückbau möglichst leicht zu entsorgen sein.

Neue Wege gehen – Modernisierung im Bestand
Bei der Modernisierung von Bestandsgebäuden sollte allen Einwohnern die Möglichkeit gegeben werden, an technischen und baulichen Neuerungen zu partizipieren. Wir wollen Besitzern von als besonders erhaltenswert eingestuften Gebäuden energetische Sanierungen und den Bau von Solaranlagen einfacher ermöglichen. Weiterhin wollen wir die Begrenzung auf 2 Wohneinheiten innerhalb der geschützten Bestandsbebauung in Havighorst aufheben, sofern der Bestand erhalten bleibt.

Infrastrukturausbau – Entwässerung
Wir wollen uns weiter dafür einsetzen, dass die gemeindliche Infrastruktur auf einen aktuellen Stand gebracht wird. Dazu setzen wir uns weiter für einen zügigen Ausbau des Glasfasernetzes ein. Auch im Bereich der Straßen stehen einige Sanierungen an, bei denen wir die Bürger möglichst wenig belasten wollen. Die von uns initiierte Starkregenvorsorge zeigt die ersten Erfolge. Es erfolgen regelmäßige Informationsveranstaltungen und bauliche Maßnahmen an kritischen Stellen führen zu einer Entlastung der Situation vor Ort. Wir wollen uns weiter dafür einsetzen, dass Oststeinbek und Havighorst, wo wir das für eine weitere Ortsentwicklung zwingend notwendige Regenrückhaltebecken schaffen wollen, noch besser auf Starkregenereignisse vorbereitet sind.

Neubau der Feuerwehr Havighorst
Nachdem wir uns für einen Standort in der Ortsmitte gegenüber der jetzigen Feuerwehr entschieden haben, wollen wir den Neubau der Feuerwehr in Havighorst weiter begleiten. Hier kommt es uns darauf an, dass dort kein gemeinsamer Standort von Feuerwehr und Bauhof entsteht, um im hinteren Teil der Fläche Erweiterungsmöglichkeiten bereit zu halten.

Weiterhin werden wir darauf achten, dass die Forderungen, die im integrierten Klimaschutzkonzept der Gemeinde vereinbart wurden, auch eingehalten werden.

Bauhof an den Ortsrand
Der Bauhof führt zum großen Teil Tätigkeiten aus dem Spektrum des Garten- und Landschaftsbaus aus. Derartige Gewerbetypen befinden sich klassischerweise am Ortsrand oder in speziell ausgewiesenen Gebieten. Die Flächen im Bereich Sportplatz Am Ohlendiek, vorwiegend südlich und westlich des Tennisvereins, befinden sich in einem schlechten optischen Zustand. Die Errichtung eines neuen Bauhofs in diesem Bereich würde zur Aufwertung des Standorts beitragen. Etwaige Lärmemissionen würden aufgrund der nicht vorhandenen Wohnbebauung im hinteren Teil kein Problem darstellen. Schon heute nutzt der Bauhof hier Flächen. Selbstverständlich sind wir für alternative Flächenangebote, beispielsweise im Gewerbegebiet, offen.

Dorfgemeinschaftshaus
Ein Dorfgemeinschaftshaus ist für Havighorst wichtig und richtig. Das gastronomische Angebot hat über die Jahre abgenommen und seit Jahrzehnten gibt es kaum geeignete Räumlichkeiten für Vereine und Verbände. Wir wollen einen Treffpunkt für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Vereine und Verbände schaffen. Auch hier sehen wir ein großes Potential im Bereich Sportstätte Am Ohlendiek. Die Ortsrandlage ermöglicht es, dass dort ungestört Familien- und Vereinsfeiern stattfinden können. Durch die Entfernung zur Wohnbebauung sind Probleme mit Lärmbelästigung für die Anwohner, so wie in der Ortsmitte, ausgeschlossen. Die Parkplatzsituation und ggf. erforderliche Anlieferungen gestalten sich ebenfalls weniger belastend.

Sicherheit
Nachdem es uns gelungen ist, die durch die SPD-Regierung erfolgte Schließung der Polizeiwache in Oststeinbek rückgängig zu machen, wollen wir im Bereich Sicherheit noch weiter anpacken. Wir werden uns auch in der kommenden Legislaturperiode für die Einführung einer Videoüberwachung an Müllsammelplätzen einsetzen. Diese wurde bisher leider von den politischen Mitbewerbern abgelehnt.

Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung
Unsere Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung in den letzten Jahren ist als sehr gut zu beschreiben. Dieses gute Arbeitsklima wollen wir beibehalten. Die Verwaltung soll weiterhin so aufgestellt sein und werden, dass sie die Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung für die Bevölkerung zufriedenstellend erfüllen kann. Wir wollen die Voraussetzungen schaffen, dass langjährig angestoßene Projekte, wie die seit 10 Jahren beschlossene Aktualisierung der Bebauungspläne, auch umgesetzt werden können.

Bürgerbeteiligung
Wir stehen weiterhin für Transparenz und Bürgerbeteiligung. Entscheidungen müssen nachvollziehbar und rational begründet sein. Durch unseren Antrag zur Einführung des Open Demokratie Tools (openPetition) haben wir die Möglichkeit zur Partizipation wesentlich verbessert.

Mit uns waren und werden Oststeinbek und Havighorst auch in Zukunft in verlässlich guten Händen sein. Schenken Sie uns Ihr Vertrauen! Geben Sie uns am 14.05.2023 Ihre Stimmen und wählen Sie die CDU-Kandidaten in Ihrem Wahlkreis, um die Erfolgsgeschichte Oststeinbeks und Havighorsts weiterzuschreiben.

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